Auf der Mitgliederversammlung am 21. September 2021 wurde der Vorstand für weitere 2 Jahre wiedergewählt.

Die Corona-Lage hat es endlich zugelassen, unsere bereits mehrfach verschobene Ordentliche Mitgliederversammlung wieder als Präsenzveranstaltung durchzuführen.

Nach fast zwei Jahren haben wir uns daher am 21. September 2021 um 15.30 Uhr im Amtsgericht Rostock in der Kantine getroffen. Auf der Tagesordnung standen insbesondere die Neuwahlen des Vorstandes und der Kassenprüfer. Der bisherige Vorstand hatte angekündigt, für eine zweite Wahlperiode zur Verfügung zu stehen.

Unter der souveränen Leitung des Wahlvorstandes Axel Peters und Anett Buck haben die Mitglieder ihre Stimmen abgegeben und Michael Mack (Vorsitzender), Anne Lipsky (stellvertretende Vorsitzende) sowie Olaf Ulbrich, Michael Kücken, Katrin Klein, Manuela Merkel und Gerhard Domke als Beisitzer erneut in den Vorstand gewählt.

Auch bei der Wahl der Kassenprüfer gab es keine personellen Veränderungen. Anett Buck und Heike Paulmann haben sich bereit erklärt, das Amt eines Kassenprüfers nochmals zu übernehmen – dafür noch einmal herzlichen Dank.

Den Wahlen schloss sich eine lebhafte Diskussion zum Thema Selbstverwaltung und Unabhängigkeit der Justiz an. Dabei wurde schnell deutlich, dass es eine „Patentlösung“ nicht gibt und alle sowohl in anderen Bundesländern mit ihren Richterwahlausschüssen als auch in anderen europäischen Ländern verwendeten Modelle Vor- und Nachteile haben.

Insbesondere die Rechtsprechung des EuGH zum Europäischen Haftbefehl hat aber deutlich gemacht, dass eine selbstverwaltete Justiz als Garant für deren Unabhängigkeit zu Recht seit Langem eine Kernforderung des Richterbundes ist. Über die konkrete Ausgestaltung werden und müssen wir daher im Gespräch bleiben.

Im Anschluss an die Mitgliederversammlung wartete bereits ein vielfältig gestaltetes Buffet, sodass der Abend mit weiteren Gesprächen in lockerer Runde ausklingen konnte.